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AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für spotted38.de

 

1. Geltungsbereich

1.1 Das Portal spotted38.de (nachfolgend: „spotted38.de“) wird von der BZV Medienhaus GmbH, Hintern Brüdern 23, 38100 Braunschweig (nachfolgend „Anbieter“) angeboten.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Nutzer von spotted38. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

2. Inhalt von spotted38

2.1 spotted38 bietet eine Plattform zur Veröffentlichung von Suchbotschaften.

2.2 Alle Inhalte auf spotted38 sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Nutzung oder Verwertung ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters ist nicht gestattet.

2.3 Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, das Angebot auf spotted38 zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

 

3. Zugangsberechtigung

3.1 Zugangsberechtigt sind Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Das Angebot steht Personen unter 18 Jahren nicht zur Verfügung.

3.2 Das Angebot von spotted38 steht ausschließlich für private Zwecke zur Verfügung. Gewerbliche Nutzungen sind verboten. Ein Anspruch auf Zugang besteht nicht. Dem Anbieter steht es insbesondere frei, Nutzer auch ohne Angabe von Gründen von der Nutzung von spotted38 vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen.

3.3 Nutzer haben die Möglichkeit, Suchbotschaften auf spotted38 zu veröffentlichen. Die Einsendung erfolgt unter Angabe personenbezogener Daten, in deren Weitergabe an andere Nutzer von spotted38.de einwilligt.

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Einsendung von Suchbotschaften ausschließlich wahrheitsgemäße und vollständige Informationen und Daten zu übermitteln und diese im Falle späterer Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Die Einsendung der Suchbotschaften erfolgt auf Deutsch.

Der Anbieter behält sich vor, die Einsendung von Suchbotschaften einzelner Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ferner behält sich der Anbieter vor, auch bereits veröffentlichte Suchbotschaften aus wichtigem Grund (z.B. wegen Verletzung dieser AGB) zu entfernen.

3.4 Der Anbieter stellt spotted38 möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung. Ausfallzeiten – etwa aufgrund einer Wartung oder eines technischen Problems – können nicht ausgeschlossen werden.

 

4. Einsendung von Suchbotschaften

4.1 Die Einsendung und Veröffentlichung von Suchbotschaften auf spotted38 ist kostenfrei und erfolgt für eine unbegrenzte Dauer.

4.2 Die über spotted38 aufgegebenen Suchbotschaften werden zeitgleich auch auf den Facebook-Portalen von spotted38 veröffentlicht. Der Nutzer stimmt mit Einsendung von Suchbotschaften auf spotted38 dieser weiteren Veröffentlichung ausdrücklich zu.

4.3 Die Verwendung unterschiedlicher E-Mail Adressen für die Einsendung von inhaltlich identischen Suchbotschaften ist unzulässig.

4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Einsendung ausschließlich wahrheitsgemäße und vollständige Informationen und Daten zu übermitteln.

4.8 Die vom Nutzer eingestellten Inhalte sind frei von Rechtsverletzungen gegenüber Dritten (insb. Urheberrecht, Markenrecht, Namensrecht etc.). Für die vom Nutzer auf spotted38 eingestellten Inhalte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich und verpflichtet, dem Anbieter jeglichen Schaden zu ersetzen, welcher diesem aufgrund schuldhafter Verstöße des Nutzers gegen diese Geschäftsbedingungen entsteht. Der Nutzer stellt den Anbieter insoweit auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter und den damit verbundenen Kosten frei.

4.9 Der Anbieter behält sich vor, die Veröffentlichung einzelner Suchbotschaften ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. bereits eingestellte Inhalte wieder zu entfernen.

 

5. Suchbotschafteninhalte

5.1 Der Nutzer ist allein für die von ihm bei der Einsendung von Suchbotschaften eingestellten Inhalte verantwortlich und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte enthalten sind oder auf ein Angebot mit solchen Inhalten hingewiesen und/oder verlinkt wird.

5.2 Ausdrücklich untersagt ist die Einsendung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten. Ausdrücklich verboten ist ferner die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einsendung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen (z.B. mit Viren, Würmern, Trojanern u.ä. behaftete Beiträge und E-Mails). Ausdrücklich nicht erlaubt ist ferner die Werbung für andere Internetseiten und Firmen, die insbesondere E-Commerce-Shops oder Auktionen im Internet und/oder Produkte zum Download (wie z.B. E-Books) anbieten; Network Marketing, Multi-Level-Marketing; Preisausschreiben, Wettangebote jeglicher Art einschließlich Lotto und anderer Glücksspiele; Kredite, Darlehen und Finanzierungshilfen; Geldanlagen, Fonds, Wertpapiere insbesondere Aktien; Handy-, DSL- oder Telefonverträge; Gebührenpflichtige Telefonnummern, sowie SMS-Dienste; Schneeballsysteme jeder Art.

5.3 Tiersuchbotschaften sind nicht erlaubt.

5.4 In Suchbotschaften auf spotted38 ist die Verwendung anderer Sprachen als Deutsch nur gestattet, wenn eine deutsche Übersetzung des fremdsprachigen Textes angefügt wird.

5.5 Der Nutzer ist dazu verpflichtet, mit spotted38 bezogene Nachrichten nicht ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlicht oder jene weiterzugeben. Gleiches gilt für personenbezogene Daten.

 

6. Nutzungsrechte

Durch die Einsendung der Suchbotschaft räumt der Nutzer dem Anbieter die Nutzungsrechte bezüglich aller Nutzungsarten an den von dem Nutzer übermittelten Inhalten ein. Dies schließt neben dem Recht der Veröffentlichung und Vervielfältigung auch das Recht zur Bearbeitung unter Verwendung analoger, digitaler oder sonstiger Bearbeitungsmöglichkeiten unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts ein.

 

7. Haftungsausschluss

7.1 Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. „Kardinalspflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen

7.2 Der Anbieter übernimmt keine Garantie, Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der auf spotted38.de angebotenen Inhalte.

 

8. Schlussbestimmungen

8.1 Diese Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte greifen, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

8.2 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Gerichtsstand Braunschweig.

8.3 Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

Stand: 01.07.2015